Gefragt im Parlament
Strom- und Gassperren in Berlin 2016
Drucksache 18 / 10 893 - Wie vielen Haushalten wurde 2016 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht? (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat) Weiterlesen
Leistungskürzungen für Geflüchtete im Regelkreis des SGB II
Drucksache 18 / 10 810 - 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass – nach Meldungen von Beratungsstellen – anerkannten Flüchtlingen auf Basis der Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen auch dann von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist, wenn der Ehepartner noch im Herkunftsland oder in einem Flüchtlingslager in einem... Weiterlesen
Ausbildungsmessen in Berlin
Drucksache 18 / 10 675 - Welche Ausbildungsmessen oder ähnliche Veranstaltungen (Ausbildungstage etc.) gibt es in Berlin und wo finden sie statt (bitte nach Bezirken aufführen)? Weiterlesen
Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (I): Wohnen
Drucksache 18 / 10 712 - 1. Wie viele barrierefreie Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, Notunterkünften und Hostels/Pensionen existieren in Berlin? (Bitte nach Art der Unterkunft aufschlüsseln.) Weiterlesen
Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge
Drucksache 18 / 10 677 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen
Wann geht das Ausflugslokal am Müggelturm endlich in Betrieb?
Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? Weiterlesen
Sanierung der Feuerwache Köpenick
Drucksache 18 / 10 676 - Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Sanierung der Feuerwache Köpenick? Weiterlesen
Überleitung in neue Pflegegrade und damit verbundene Leistungsbescheide für persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung nach Leistungskomplex 32
Drucksache 18 / 10 541 - Welcher Zeitplan liegt für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32 vor? Weiterlesen
Verfahren am Sozialgericht Berlin
Drucksache 18 / 10 166 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (ein-schließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen
Eintrittsermäßigung für Schwerbehinderte in den Berliner Bäderbetrieben
Drucksache 18 / 10 171 - Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, schwerbehinderte Menschen ohne Bezüge aus dem SGB XII in die ermäßigte Preistabelle der Berliner Bäderbe-triebe aufzunehmen? Weiterlesen