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Gefragt im Parlament


Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 - Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Weiterlesen


Stationäre Pflegeheime in Berlin Mitte

Drucksache 18 /21 427 - Wie hat sich in Berlin die Zahl der Plätze in vollstationären Pflegeheimen seit dem im Landespflegeplan 2016 angegebenen Stichtag des 01.01.2016 entwickelt? Bitte geben Sie die Zahl der Einrichtungen undder Platzzahlen pro Jahr an (bitte nach Bezirken und Trägern aufgeschlüsselt). Weiterlesen


Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung in Berlin

Drucksache 18/20527 - Welche spezifischen Unterstützungs- und Betreuungsangebote bestehen aktuell in Berlin für Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung und bzw. inwieweit ist hier ein Ausbau vorgesehen? Weiterlesen


Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 - Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht "Selbstbestimmt unterwegs in Berlin" veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Auch im... Weiterlesen


Umsetzung der Altenhilfe gem. § 71 SGB XII in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/20051 - In welchen Berliner Bezirken gibt es bereits einen Altenhilfekoordinator / eine Altenhilfekoordinatorin? Weiterlesen


Verkauf Wassergrundstück in der Wendenschloßstraße 294a, 12557 Berlin

Drucksache 18/20019 - Gibt es schon einen Käufer für das oben angegebene Grundstück? Weiterlesen


Barrierefreie Badestellen und Freibäder in Berlin

Drucksache 18/18995 - Der Sommer kommt mit großen Schritten und an den Badestellen und in den Freibädern wird die Wasserqualität geprüft. Werden in Berlin die offiziellen und geduldeten Badestellen und Freibäder auch auf ihre Barrierefreiheit geprüft? Weiterlesen


Barrierearmer, barrierefreier und behindertengerechter Wohnraum im Bestand der landeseigenen Wohnungsunternehmen

Drucksache 18/18994 - Rot-Rot-Grün hat sich im Koalitionsvertrag die Aufgabe der inklusiven Stadt gesetzt. Wie viele Wohnungen im Bestand des Landes Berlin sind barrierearm, barrierefrei oder behindertengerecht (bitte nach Bezirken und Art der Freiheit aufführen)? Weiterlesen


Brandschutz am Müggelturm

Drucksache 18/18992 - Seit drei Wochen sorgen der Müggelturm und das dazu gehörige Brandschutzkonzept für Aufregung. Sind dem Senat Probleme beim Brandschutz am Müggelturm bekannt? Weiterlesen


Straßenverkehrsunfälle und Verkehrsopfer in Treptow-Köpenick in den Jahren 2018 und 2019

Drucksache 18/18993 - Wie viele Straßenverkehrsunfälle hat es insgesamt im Jahr 2018 im Bezirk Treptow-Köpenick in den Gebieten: Altstadt/Kietz, Allende Viertel, Wendenschloss und Müggelheim gegeben (bitte auf-gliedern nach Unfällen insgesamt, Unfällen mit Personenschaden, Unfällen nur mit Sachschaden, davon schwerwiegenden Unfällen mit... Weiterlesen