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Gefragt im Parlament


Obdachlosenfeindliche Stadtmöbel im öffentlichen Raum

Drucksache 18 /21 928 - Welches Unternehmen des Landes Berlin oder welches Unternehmen, das im Auftrag des Landes Berlin handelt, ist für die Beschaffung und die Wartung von Sitzgelegenheiten an Haltestellen von Bus-, Tram- und U-Bahnlinien verantwortlich? Weiterlesen


Entwicklung der Kältehilfe in Berlin

Drucksache 18 /21 761 - Wie viele Plätze stehen aktuell in der Berliner Kältehilfe zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl seit 2016 entwickelt (bitte nach Bezirken aufgeschlüsselt)? Weiterlesen


Barrierearme, barrierefreie und behindertengerechte Rathäuser in den Bezirken Berlins

Drucksache 18 /21 614 - Welche Rathäuser in den Bezirken Berlins sind barrierearm, barrierefrei oder behindertengerecht (bittenach Bezirken und Art der Freiheit aufführen)? Weiterlesen


Die neue City-Toilette (II)

Drucksache 18 /21 576 - Welche konkreten Standorte wurden für die zweite Versorgungsstufe (sog. „verbesserte Versorgung“) mitweiteren 85 öffentlichen Toilettenanlagen ab 2021 von den Bezirken festgelegt? Weiterlesen


Stationäre Pflegeheime in Berlin Mitte

Drucksache 18 /21 427 - Wie hat sich in Berlin die Zahl der Plätze in vollstationären Pflegeheimen seit dem im Landespflegeplan 2016 angegebenen Stichtag des 01.01.2016 entwickelt? Bitte geben Sie die Zahl der Einrichtungen undder Platzzahlen pro Jahr an (bitte nach Bezirken und Trägern aufgeschlüsselt). Weiterlesen


Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung in Berlin

Drucksache 18/20527 - Welche spezifischen Unterstützungs- und Betreuungsangebote bestehen aktuell in Berlin für Kinder und Jugendliche mit Pflegeverantwortung und bzw. inwieweit ist hier ein Ausbau vorgesehen? Weiterlesen


Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/20137 - Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im März 2018 den Bericht "Selbstbestimmt unterwegs in Berlin" veröffentlicht. In dem Bericht wird problematisiert, dass bislang in Berlin ein umfassendes Konzept zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen fehlt. Auch im... Weiterlesen


Umsetzung der Altenhilfe gem. § 71 SGB XII in den Berliner Bezirken

Drucksache 18/20051 - In welchen Berliner Bezirken gibt es bereits einen Altenhilfekoordinator / eine Altenhilfekoordinatorin? Weiterlesen


Verkauf Wassergrundstück in der Wendenschloßstraße 294a, 12557 Berlin

Drucksache 18/20019 - Gibt es schon einen Käufer für das oben angegebene Grundstück? Weiterlesen


Barrierefreie Badestellen und Freibäder in Berlin

Drucksache 18/18995 - Der Sommer kommt mit großen Schritten und an den Badestellen und in den Freibädern wird die Wasserqualität geprüft. Werden in Berlin die offiziellen und geduldeten Badestellen und Freibäder auch auf ihre Barrierefreiheit geprüft? Weiterlesen