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Gefragt im Parlament


Corona-Vorfall in einer Demenz-WG in Berlin-Spandau

Drucksache 18 /25 931 - Welche Kenntnisse hat der Senat in Bezug auf den im Tagesspiegel vom 21.11.2020 geschilderten Sachverhalt unter der Überschrift „Corona-Tote in Demenz-WG in Berlin-Spandau – Angehörige stellen Strafanzeige gegen Pflegedienst“? Zu welchem Zeitpunkt hat der Senat von diesem Sachverhalt erfahren? Weiterlesen


Corona-Infektionen in Senioren-Pflegeeinrichtungen

Drucksache 18 /25 885 - Durch wen und wo wird das Infektionsgeschehen in den Senioren-Pflegeeinrichtungen erfasst, ausgewertet und öffentlich zugänglich gemacht? Weiterlesen


Tagesangebote für wohnungslose Menschen während der Sars-CoV-2-Pandemie

Drucksache 18 /25 809 - Welche Tagesangebote für wohnungslose Menschen mit welcher Platzkapazität waren im Haushaltsjahr 2020 in den Bezirken vorgesehen? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen


Lange Brücke Köpenick

Drucksache 18 /25 778 - Gibt es gegenüber der Schriftlichen Anfrage auf Drucksache 18 /22 754 vom 24. Februar 2020 einen veränderten Sachstand und Zeitplan zur Planung des Ersatzneubaus Lange Brücke in Köpenick? Weiterlesen


Rekrutierung von Pflegepersonal

Drucksache 18 /25 613 - Was hat der Senat seit Beginn der Corona-Krise veranlasst, um die Krankenhäuser zu unterstützen, weiteres Fachpersonal für die bestmögliche Versorgung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu rekrutie-ren? Weiterlesen


Rassistisch motivierte Übergriffe auf Kita-Personal in Treptow-Köpenick

Drucksache 18/25389 - Ist dem Senat zahlenmäßig bekannt, wie viele rassistisch motivierte Straftaten gegen Personal und Betreiber*innen von Kindertagesstätten im Bezirk Treptow-Köpenick stattgefunden haben? (Bitte nach Jahren 2018, 2019 und 2020 und Bezirksteilen aufgeschlüsselt darstellen.) Weiterlesen


Tagespflegekapazitäten in Berlin

Drucksache 18 /25 274 - Über wie viele Plätze verfügen die bestehenden Tagespflegeeinrichtungen in Berlin im Regelbetrieb? Bitte pro Bezirk angeben. Weiterlesen


Bauarbeiten Müggelschlösschen-Grundschule

Drucksache 18 /25 287 - Wie ist Stand der Revitalisierungsarbeiten an der Müggelschlösschen-Grundschule? Weiterlesen


Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel

Drucksache 18 /25 171 - Wie ist der Planungsstand zur Errichtung der Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel? Weiterlesen


Gasdruckerhöhungsstation in Müggelheim

Drucksache 18/24656 - Ist dem Senat bekannt, ob auf Grund der großen Proteste eine alternative Standortsuche für die neue Gasdruckerhöhungsstation durchgeführt wird? Weiterlesen