Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gefragt im Parlament


Sanierung der Feuerwache Köpenick

Drucksache 18 / 10 676 - Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Sanierung der Feuerwache Köpenick? Weiterlesen


Überleitung in neue Pflegegrade und damit verbundene Leistungsbescheide für persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung nach Leistungskomplex 32

Drucksache 18 / 10 541 - Welcher Zeitplan liegt für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32 vor? Weiterlesen


Verfahren am Sozialgericht Berlin

Drucksache 18 / 10 166 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (ein-schließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Eintrittsermäßigung für Schwerbehinderte in den Berliner Bäderbetrieben

Drucksache 18 / 10 171 - Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, schwerbehinderte Menschen ohne Bezüge aus dem SGB XII in die ermäßigte Preistabelle der Berliner Bäderbe-triebe aufzunehmen? Weiterlesen