Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gefragt im Parlament


Leistungskürzungen für Geflüchtete im Regelkreis des SGB II

Drucksache 18 / 10 810 - 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass – nach Meldungen von Beratungsstellen – anerkannten Flüchtlingen auf Basis der Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen auch dann von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist, wenn der Ehepartner noch im Herkunftsland oder in einem Flüchtlingslager in einem... Weiterlesen


Ausbildungsmessen in Berlin

Drucksache 18 / 10 675 - Welche Ausbildungsmessen oder ähnliche Veranstaltungen (Ausbildungstage etc.) gibt es in Berlin und wo finden sie statt (bitte nach Bezirken aufführen)? Weiterlesen


Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (I): Wohnen

Drucksache 18 / 10 712 - 1. Wie viele barrierefreie Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, Notunterkünften und Hostels/Pensionen existieren in Berlin? (Bitte nach Art der Unterkunft aufschlüsseln.) Weiterlesen


Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge

Drucksache 18 / 10 677 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen


Wann geht das Ausflugslokal am Müggelturm endlich in Betrieb?

Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? Weiterlesen


Sanierung der Feuerwache Köpenick

Drucksache 18 / 10 676 - Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Sanierung der Feuerwache Köpenick? Weiterlesen


Überleitung in neue Pflegegrade und damit verbundene Leistungsbescheide für persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung nach Leistungskomplex 32

Drucksache 18 / 10 541 - Welcher Zeitplan liegt für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32 vor? Weiterlesen


Verfahren am Sozialgericht Berlin

Drucksache 18 / 10 166 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (ein-schließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Eintrittsermäßigung für Schwerbehinderte in den Berliner Bäderbetrieben

Drucksache 18 / 10 171 - Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, schwerbehinderte Menschen ohne Bezüge aus dem SGB XII in die ermäßigte Preistabelle der Berliner Bäderbe-triebe aufzunehmen? Weiterlesen