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Gefragt im Parlament


Behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche

Drucksache 18 / 11 922 - Wie viele Anträge auf Kostenübernahme für einen Gebärdendolmetscher (vor allem nach §17 SGB I und §19 SBG X) wurden in den Jahren 2013-2016 gestellt? Bitte nach Bezirken und Land Berlin/Integrationsamt aufschlüsseln. Weiterlesen


Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (III): Nachfragen zur Antwort in Drucksache 18/10893

Drucksache 18 / 11 913 - Wie viele Sperrandrohungen wurden in 2016 durch den Grundversorger und wie viele im Grundversorgungstarif versendet? Weiterlesen


Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (II): Sicherstellung der Grundversorgung mit Energie

Drucksache 18 / 11 912 - Bei wie vielen Haushalten wurde 2016 vor Sperrung der Strom- oder Gasversorgung auf Wirksam-keit der Härtefallregelung für schutzbedürftige Haushalte gemäß §19 StromGVV bzw. §19 GasGVV geprüft? Weiterlesen


Verkauf der Vitanas Einrichtungen

Drucksache 18 / 11 884 - Ist dem Senat bekannt, dass die sechs in Berlin befindlichen Einrichtungen der Vitanas GmbH & Co. KGaA Seniorencentren an den Finanzinvestor Oaktree Capital Management L.P. mit Sitz in den USA verkauft werden sollen? Weiterlesen


Wassersportmuseum Grünau

Drucksache 18 / 11 888 - Warum ist das Wassersportmuseum Grünau derzeit geschlossen? Weiterlesen


Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen

Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen


Deckelung der Kosten der Unterkunft

Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen


Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs

Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen


Baustelle Müggelheimer Straße / Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge

Drucksache 18 / 10 879 - Ist dem Senat bekannt, dass durch die Bau-stelle zur Erneuerung der Gleise in der Müggelheimer Straße die Anfahrt des Krankenhauses Köpenick durch Rettungsfahrzeuge im Blaulichtbetrieb deutlich erschwert wird? Weiterlesen


Finanzierung von Betreuungsvereinen

Drucksache 18 / 10 811 - Wie viele Betreuungsvereine gibt es in Berlin und in welchem Umfang werden diese gefördert (bitte nach Bezirken aufschlüsseln.)? Weiterlesen