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Isolation ist keine Lösung

Zur neuen Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung über Besuche in Senioren- und Pflegeheimen erklärt pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Abgeordnetenhaus, Stefanie Fuchs: Mit einer Verordnung ordnet Senatorin Kalayci pauschal ein Besuchsverbot für Angehörige in Senioren- und Pflegeheimen an, das... Weiterlesen


Vermittlung auf Knopfdruck

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales am 27.08.2020 hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales den Arbeitsstand zur Gesamtstädtischen Steuerung der Unterbringung von Wohnungslosen (GStU) vorgestellt. Weiterlesen


Abgeordnete der Linksfraktion bei der Nacht der Solidarität

In der von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ausgerichteten Nacht der Solidarität werden die in Berlin lebenden Obdachlosen angesprochen, gezählt und über Hilfsangebote informiert. Weiterlesen


Fußverkehr im Mobilitätsgesetz – LINKE wird Gesetzesentwurf schärfen

Auf Vorlage der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Senat heute dem ersten Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Teil zum Fußverkehr zugestimmt. Weiterlesen