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Fragestunde: Sonderfahrdienst

Stefanie Fuchs (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Der Sonderfahrdienst ist ein wichtiger Teil für die Mobilität für Menschen mit Behinderungen in unserer Stadt. Daher frage ich den Senat, wie der Stand der Ausschreibung zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen ist.

Präsident Ralf Wieland: Frau Senatorin Breitenbach, bitte schön!

Senatorin Elke Breitenbach (Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales): Vielen Dank, Frau Fuchs! – Ich kann Ihnen berichten und den Abgeordneten natürlich insgesamt, dass der Vertrag am 26. Juni unterzeichnet wurde und zum 1. Juli in Kraft tritt. Es gab ein Ausschreibungsverfahren für die Regie und Beförderungsleistungen des Sonderfahrdienstes, und zwar für die Jahre 2018 bis 2020 mit der Verlängerungsoption wie in der Vergangenheit auch. Der Vertrag wurde, wie gesagt, unterzeichnet. Er gilt ab dem 1. Juli. Und was für ganz viele Menschen, die den Sonderfahrdienst nutzen, sehr wichtig ist: Es gab dabei keinerlei Einschränkungen bei der Qualität oder bei der Anzahl der Fahrten.

Präsident Ralf Wieland: Danke schön! – Frau Kollegin! Wünschen Sie eine Nachfrage zu stellen? Dann bekommen Sie das Wort.

Stefanie Fuchs (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Gab es denn Kostensteigerungen in dem neuen Vertrag des Sonderfahrdienstes?

Präsident Ralf Wieland: Bitte schön, Frau Senatorin!

Senatorin Elke Breitenbach (Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales): Ja, wir haben eine Kostensteigerung von rund 490 000 Euro. Diese Kostensteigerung ergibt sich in erster Linie daraus, dass die Fahrer und Fahrerinnen und die Beifahrerinnen und Beifahrer höhere Löhne erhalten.