Gefragt im Parlament
Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge
Drucksache 18 / 10 677 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen
Wann geht das Ausflugslokal am Müggelturm endlich in Betrieb?
Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? Weiterlesen
Sanierung der Feuerwache Köpenick
Drucksache 18 / 10 676 - Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Sanierung der Feuerwache Köpenick? Weiterlesen
Überleitung in neue Pflegegrade und damit verbundene Leistungsbescheide für persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung nach Leistungskomplex 32
Drucksache 18 / 10 541 - Welcher Zeitplan liegt für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32 vor? Weiterlesen
Verfahren am Sozialgericht Berlin
Drucksache 18 / 10 166 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (ein-schließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen
Eintrittsermäßigung für Schwerbehinderte in den Berliner Bäderbetrieben
Drucksache 18 / 10 171 - Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, schwerbehinderte Menschen ohne Bezüge aus dem SGB XII in die ermäßigte Preistabelle der Berliner Bäderbe-triebe aufzunehmen? Weiterlesen