Gefragt im Parlament
Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (III): Nachfragen zur Antwort in Drucksache 18/10893
Drucksache 18 / 11 913 - Wie viele Sperrandrohungen wurden in 2016 durch den Grundversorger und wie viele im Grundversorgungstarif versendet? Weiterlesen
Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (II): Sicherstellung der Grundversorgung mit Energie
Drucksache 18 / 11 912 - Bei wie vielen Haushalten wurde 2016 vor Sperrung der Strom- oder Gasversorgung auf Wirksam-keit der Härtefallregelung für schutzbedürftige Haushalte gemäß §19 StromGVV bzw. §19 GasGVV geprüft? Weiterlesen
Verkauf der Vitanas Einrichtungen
Drucksache 18 / 11 884 - Ist dem Senat bekannt, dass die sechs in Berlin befindlichen Einrichtungen der Vitanas GmbH & Co. KGaA Seniorencentren an den Finanzinvestor Oaktree Capital Management L.P. mit Sitz in den USA verkauft werden sollen? Weiterlesen
Wassersportmuseum Grünau
Drucksache 18 / 11 888 - Warum ist das Wassersportmuseum Grünau derzeit geschlossen? Weiterlesen
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen
Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen
Deckelung der Kosten der Unterkunft
Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen
Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs
Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen
Baustelle Müggelheimer Straße / Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge
Drucksache 18 / 10 879 - Ist dem Senat bekannt, dass durch die Bau-stelle zur Erneuerung der Gleise in der Müggelheimer Straße die Anfahrt des Krankenhauses Köpenick durch Rettungsfahrzeuge im Blaulichtbetrieb deutlich erschwert wird? Weiterlesen
Finanzierung von Betreuungsvereinen
Drucksache 18 / 10 811 - Wie viele Betreuungsvereine gibt es in Berlin und in welchem Umfang werden diese gefördert (bitte nach Bezirken aufschlüsseln.)? Weiterlesen
Strom- und Gassperren in Berlin 2016
Drucksache 18 / 10 893 - Wie vielen Haushalten wurde 2016 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht? (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat) Weiterlesen