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Gefragt im Parlament


Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge

Drucksache 18/13696 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen


Wahrnehmung des Wahlrechts von Wohnungslosen

Drucksache 18 /13592 - Wie viele Wahlberechtigte, die in keinem Melderegister verzeichnet sind, haben einen Antrag auf Aufnahme in das Wähler*innenverzeichnis für die Wahlen und Plebiszite seit 2006 gestellt? (Bitte Einzelaufschlüsselung nach Bezirken und Abstimmungen.) Weiterlesen


Strom - und Gassperren in Berlin 2017

Drucksache 18/13554 - Wie vielen Haushalten wurde 2017 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 - Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Weiterlesen


Zustand und Neubau der Salvador-Allende-Brücke

Drucksache 18 / 13 015 - In welchem Zustand befindet sich der östliche Überbau der Salvador-Allende-Brücke? Weiterlesen


Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen

Drucksache 18 / 12 934 - 1. Wie viele Beschwerden zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung sind bis jetzt im Jahre 2017 erhoben worden und wie hat sich die Zahl der Beschwerden seit 2013 entwickelt? Weiterlesen


Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Fuchs (LINKE) vom 30. November 2017 Weiterlesen


Riviera und Gesellschaftshaus: was sagt der Landesdenkmalrat?

Drucksache 18 / 12 419 - Hat sich der Landesdenkmalrat in seiner Sitzung am 06. Oktober 2017 mit der aktuellen Situation (u. a. positiv beschiedener Bauvorbescheid) zu den beiden Denkmalen Riviera und Gesellschaftshaus in Grünau befasst, und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Weiterlesen


Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus – gute (Ver)besserung?

Drucksache 18 / 12 223 - In welchen Bezirken wurden seit dem 01.01.2016 Assistenzleistungen im Krankenhaus in welcher Höhe in Rechnung gestellt? Weiterlesen


Verzicht auf Sozialleistungen gemäß § 46 Abs. 1 SGB I zum Zwecke der Härtefallbefreiung beim Rundfunkbeitrag

Drucksache 18 / 12 103 - Wie viele Menschen haben seit 2015 gemäß § 46 Abs. 1 SGB I auf Ansprüche auf Sozialleistungen im Sinne der §§ 18 ff. SGB I verzichtet, um eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht als besonderer Härtefall beantragen zu können (bitte nach Art der Sozialleistung, auf die verzichtet wurde, aufschlüsseln)? Weiterlesen