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Gefragt im Parlament


Wassersportmuseum Grünau

Drucksache 18 / 11 888 - Warum ist das Wassersportmuseum Grünau derzeit geschlossen? Weiterlesen


Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen

Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen


Deckelung der Kosten der Unterkunft

Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen


Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs

Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen


Baustelle Müggelheimer Straße / Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge

Drucksache 18 / 10 879 - Ist dem Senat bekannt, dass durch die Bau-stelle zur Erneuerung der Gleise in der Müggelheimer Straße die Anfahrt des Krankenhauses Köpenick durch Rettungsfahrzeuge im Blaulichtbetrieb deutlich erschwert wird? Weiterlesen


Finanzierung von Betreuungsvereinen

Drucksache 18 / 10 811 - Wie viele Betreuungsvereine gibt es in Berlin und in welchem Umfang werden diese gefördert (bitte nach Bezirken aufschlüsseln.)? Weiterlesen


Strom- und Gassperren in Berlin 2016

Drucksache 18 / 10 893 - Wie vielen Haushalten wurde 2016 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht? (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat) Weiterlesen


Leistungskürzungen für Geflüchtete im Regelkreis des SGB II

Drucksache 18 / 10 810 - 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass – nach Meldungen von Beratungsstellen – anerkannten Flüchtlingen auf Basis der Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen auch dann von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist, wenn der Ehepartner noch im Herkunftsland oder in einem Flüchtlingslager in einem... Weiterlesen


Ausbildungsmessen in Berlin

Drucksache 18 / 10 675 - Welche Ausbildungsmessen oder ähnliche Veranstaltungen (Ausbildungstage etc.) gibt es in Berlin und wo finden sie statt (bitte nach Bezirken aufführen)? Weiterlesen


Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (I): Wohnen

Drucksache 18 / 10 712 - 1. Wie viele barrierefreie Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, Notunterkünften und Hostels/Pensionen existieren in Berlin? (Bitte nach Art der Unterkunft aufschlüsseln.) Weiterlesen