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Gefragt im Parlament


Zustand und Neubau der Salvador-Allende-Brücke

Drucksache 18 / 13 015 - In welchem Zustand befindet sich der östliche Überbau der Salvador-Allende-Brücke? Weiterlesen


Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen

Drucksache 18 / 12 934 - 1. Wie viele Beschwerden zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung sind bis jetzt im Jahre 2017 erhoben worden und wie hat sich die Zahl der Beschwerden seit 2013 entwickelt? Weiterlesen


Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Fuchs (LINKE) vom 30. November 2017 Weiterlesen


Riviera und Gesellschaftshaus: was sagt der Landesdenkmalrat?

Drucksache 18 / 12 419 - Hat sich der Landesdenkmalrat in seiner Sitzung am 06. Oktober 2017 mit der aktuellen Situation (u. a. positiv beschiedener Bauvorbescheid) zu den beiden Denkmalen Riviera und Gesellschaftshaus in Grünau befasst, und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Weiterlesen


Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus – gute (Ver)besserung?

Drucksache 18 / 12 223 - In welchen Bezirken wurden seit dem 01.01.2016 Assistenzleistungen im Krankenhaus in welcher Höhe in Rechnung gestellt? Weiterlesen


Verzicht auf Sozialleistungen gemäß § 46 Abs. 1 SGB I zum Zwecke der Härtefallbefreiung beim Rundfunkbeitrag

Drucksache 18 / 12 103 - Wie viele Menschen haben seit 2015 gemäß § 46 Abs. 1 SGB I auf Ansprüche auf Sozialleistungen im Sinne der §§ 18 ff. SGB I verzichtet, um eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht als besonderer Härtefall beantragen zu können (bitte nach Art der Sozialleistung, auf die verzichtet wurde, aufschlüsseln)? Weiterlesen


Behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche

Drucksache 18 / 11 922 - Wie viele Anträge auf Kostenübernahme für einen Gebärdendolmetscher (vor allem nach §17 SGB I und §19 SBG X) wurden in den Jahren 2013-2016 gestellt? Bitte nach Bezirken und Land Berlin/Integrationsamt aufschlüsseln. Weiterlesen


Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (III): Nachfragen zur Antwort in Drucksache 18/10893

Drucksache 18 / 11 913 - Wie viele Sperrandrohungen wurden in 2016 durch den Grundversorger und wie viele im Grundversorgungstarif versendet? Weiterlesen


Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (II): Sicherstellung der Grundversorgung mit Energie

Drucksache 18 / 11 912 - Bei wie vielen Haushalten wurde 2016 vor Sperrung der Strom- oder Gasversorgung auf Wirksam-keit der Härtefallregelung für schutzbedürftige Haushalte gemäß §19 StromGVV bzw. §19 GasGVV geprüft? Weiterlesen


Verkauf der Vitanas Einrichtungen

Drucksache 18 / 11 884 - Ist dem Senat bekannt, dass die sechs in Berlin befindlichen Einrichtungen der Vitanas GmbH & Co. KGaA Seniorencentren an den Finanzinvestor Oaktree Capital Management L.P. mit Sitz in den USA verkauft werden sollen? Weiterlesen