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Gefragt im Parlament


Gesellschaftliche Wertschätzung von Werkstätten für behinderte Menschen sowie Integrationsfirmen durch erleichterte bzw. bevorzugte Vergabe von öffentlichen Aufträgen

Drucksache 18 /14812 - Welche vergaberechtlichen Möglichkeiten gibt es in Berlin, insbesondere, was die erleichterte bzw. bevorzugte Vergabe von öffentlichen Aufträgen anbelangt, um die Werkstätten für behinderte Menschen sowie Integrationsfirmen stärker als bisher bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu berücksichtigen? Weiterlesen


Inklusionstaxi auch für Eltern? - Verwendung der Deutschen Gebärdensprache für die Kommunikation an der Schule

Drucksache 18 /14861 - Wie viele Anträge nach Schulkommunikationsverordnung auf Erstattung der notwendigen Kosten für eine/n Gebärdensprachendolmetscher/in oder Kommunikationshelfer/in sind in den Jahren 2016/2017 eingegangen (bitte nach Bezirken aufgeschlüsselt darstellen)? Weiterlesen


Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung nach Leistungskomplex 32

Drucksache 18 /14801 - Wie weit sind die Verhandlungen für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32? Weiterlesen


Geschütztes Marktsegment in Berlin

Drucksache 18 /13959 - Wie viele Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter stehen beim jeweils zuständigen Sozialdienst der Bezirke für die Antragsaufnahme und Antragsbearbeitung für das Geschützte Marktsegment zur Verfügung (bitte nach Bezirken aufgegliedert darstellen)? Weiterlesen


Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2017

Drucksache 18 /13740 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (einschließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin in den Jahren 2016 und 2017 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Barrierefreies Bauen in Berlin

Drucksache 18 /13739 - Gemäß § 50 Absatz 5 der Bauordnung für Berlin gibt es drei Tatbestände, nach denen Ausnahmen von den Grundsätzen für barrierefreies Bauen zulässig sind: Wie viele Ausnahmebescheide sind im Jahr 2017 erteilt worden (bitte nach Bezirken aufgegliedert)? Weiterlesen


Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge

Drucksache 18/13696 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen


Wahrnehmung des Wahlrechts von Wohnungslosen

Drucksache 18 /13592 - Wie viele Wahlberechtigte, die in keinem Melderegister verzeichnet sind, haben einen Antrag auf Aufnahme in das Wähler*innenverzeichnis für die Wahlen und Plebiszite seit 2006 gestellt? (Bitte Einzelaufschlüsselung nach Bezirken und Abstimmungen.) Weiterlesen


Strom - und Gassperren in Berlin 2017

Drucksache 18/13554 - Wie vielen Haushalten wurde 2017 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Anbindung des Südostens an die Innenstadt durch die S3

Drucksache 18 / 13 045 - Warum fährt nur noch jeder zweite Zug der S3 über den Ostbahnhof hinaus auf die Stadtbahn? Weiterlesen