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Gefragt im Parlament


Wohnungslosentagesstätten in Berlin

Drucksache 18/16675 - Welche Wohnungslosentagesstätten gibt es in den Berliner Bezirken (bitte nach Träger, Öffnungszeiten, Zielgruppe aufschlüsseln)? Weiterlesen


Entwicklung der Leistungen für Hilfe zur Pflege nach SGB XII §§ 61ff

Drucksache 18/16118 - Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege von 2013 bis 2018 in Berlin entwickelt? (Bitte jährliche Summen nach Bezirke und jeweilige prozentuale Veränderung zum Vorjahr aufschlüsseln.) Weiterlesen


Zwangsräumungen in den Jahren 2016 bis 2018

Drucksache 18/15969 - Wie viele Räumungsklagen wegen Mietrückständen wurden den Sozialen Wohnhilfen der Bezirke als gerichtliche Mitteilungen in Zivilrechtsverfahren (MiZis) in den Jahren 2016 bis 2018 übermittelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Quartal)? Weiterlesen


Neue öffentliche Toiletten in Berlin – Standorte und Fahrplan

Drucksache 18/15491 - An welchen Standorten in welchen Bezirken werden aufgrund des neuen Toilettenkonzepts des Senates und des korrespondierenden neuen Vertrages mit der Wall GmbH neue City-Toiletten enstehen und um welches System mit welcher Ausstattung und wie vielen Plätzen handelt es sich dabei jeweils (bitte nach Bezirken und Standorten... Weiterlesen


Zustand der Fahrzeuge und Gute Arbeit bei der BVG

Drucksache 18/15359 - Wie viele Personen sind zurzeit in den Werkstätten der BVG beschäftigt (bitte nach Männern, Frauen, Menschen mit Behinderung und Standort aufgegliedert)? Weiterlesen


Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/15357 - Wie viele Personalstellen stehen den Bezirksämtern für die Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen für Mitarbeiter zur Verfügung (bitte nach Bezirken aufgegliedert)? Weiterlesen


Barrierefreier Zugang zum Uferweg während des Ersatzneubaus der Salvador-Allende-Brücke

Drucksache 18/15252 - Welche barrierefreien Zugangsmöglichkeiten gibt es aktuell, um den Uferweg an der Spree auf Höhe der Salvador-Allende-Brücke zu erreichen? Weiterlesen


Schrottplatz oder Autohandel?

Drucksache 18/15251 - Ist eine gewerbliche Nutzung auf der Fläche Adlergestell 641 in 12527 Berlin (Adlergestell/Vetschauer Allee) zulässig und wenn ja, welche? Weiterlesen


Altenhilfe- und Ehrenamts-Unterstützungsstruktur

Drucksache 18 /15030 - Wie viele Personalstellen der zwölf Berliner Bezirksämter sind mit welchen Aufgabengebieten für die Durchführung bzw. Unterstützung der Altenhilfe und zur Förderung des Ehrenamtes/bürgerschaftlichen Engagements (ausgenommen Flüchtlingshilfe) derzeit eingerichtet (bitte jeweils einzeln pro Bezirk aufführen – unterteilt nach... Weiterlesen


Anstellungsbedingungen und Qualifizierung von im Ausland angeworbenen Pflegekräften bei der Charité

Drucksache 18 /14984 - Zu welchen Anstellungsbedingungen sollen die – einem Bericht des rbb zufolge – von der Charité im Ausland angeworbenen bzw. anzuwerbenden Pflegekräfte beschäftigt werden? Weiterlesen