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Gefragt im Parlament


Zwangsräumungen in den Jahren 2016 bis 2018

Drucksache 18/15969 - Wie viele Räumungsklagen wegen Mietrückständen wurden den Sozialen Wohnhilfen der Bezirke als gerichtliche Mitteilungen in Zivilrechtsverfahren (MiZis) in den Jahren 2016 bis 2018 übermittelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Quartal)? Weiterlesen


Neue öffentliche Toiletten in Berlin – Standorte und Fahrplan

Drucksache 18/15491 - An welchen Standorten in welchen Bezirken werden aufgrund des neuen Toilettenkonzepts des Senates und des korrespondierenden neuen Vertrages mit der Wall GmbH neue City-Toiletten enstehen und um welches System mit welcher Ausstattung und wie vielen Plätzen handelt es sich dabei jeweils (bitte nach Bezirken und Standorten... Weiterlesen


Zustand der Fahrzeuge und Gute Arbeit bei der BVG

Drucksache 18/15359 - Wie viele Personen sind zurzeit in den Werkstätten der BVG beschäftigt (bitte nach Männern, Frauen, Menschen mit Behinderung und Standort aufgegliedert)? Weiterlesen


Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung

Drucksache 18/15357 - Wie viele Personalstellen stehen den Bezirksämtern für die Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen für Mitarbeiter zur Verfügung (bitte nach Bezirken aufgegliedert)? Weiterlesen


Barrierefreier Zugang zum Uferweg während des Ersatzneubaus der Salvador-Allende-Brücke

Drucksache 18/15252 - Welche barrierefreien Zugangsmöglichkeiten gibt es aktuell, um den Uferweg an der Spree auf Höhe der Salvador-Allende-Brücke zu erreichen? Weiterlesen


Schrottplatz oder Autohandel?

Drucksache 18/15251 - Ist eine gewerbliche Nutzung auf der Fläche Adlergestell 641 in 12527 Berlin (Adlergestell/Vetschauer Allee) zulässig und wenn ja, welche? Weiterlesen


Altenhilfe- und Ehrenamts-Unterstützungsstruktur

Drucksache 18 /15030 - Wie viele Personalstellen der zwölf Berliner Bezirksämter sind mit welchen Aufgabengebieten für die Durchführung bzw. Unterstützung der Altenhilfe und zur Förderung des Ehrenamtes/bürgerschaftlichen Engagements (ausgenommen Flüchtlingshilfe) derzeit eingerichtet (bitte jeweils einzeln pro Bezirk aufführen – unterteilt nach... Weiterlesen


Anstellungsbedingungen und Qualifizierung von im Ausland angeworbenen Pflegekräften bei der Charité

Drucksache 18 /14984 - Zu welchen Anstellungsbedingungen sollen die – einem Bericht des rbb zufolge – von der Charité im Ausland angeworbenen bzw. anzuwerbenden Pflegekräfte beschäftigt werden? Weiterlesen


Gesellschaftliche Wertschätzung von Werkstätten für behinderte Menschen sowie Integrationsfirmen durch erleichterte bzw. bevorzugte Vergabe von öffentlichen Aufträgen

Drucksache 18 /14812 - Welche vergaberechtlichen Möglichkeiten gibt es in Berlin, insbesondere, was die erleichterte bzw. bevorzugte Vergabe von öffentlichen Aufträgen anbelangt, um die Werkstätten für behinderte Menschen sowie Integrationsfirmen stärker als bisher bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu berücksichtigen? Weiterlesen


Inklusionstaxi auch für Eltern? - Verwendung der Deutschen Gebärdensprache für die Kommunikation an der Schule

Drucksache 18 /14861 - Wie viele Anträge nach Schulkommunikationsverordnung auf Erstattung der notwendigen Kosten für eine/n Gebärdensprachendolmetscher/in oder Kommunikationshelfer/in sind in den Jahren 2016/2017 eingegangen (bitte nach Bezirken aufgeschlüsselt darstellen)? Weiterlesen