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Gefragt im Parlament


Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2018

Drucksache 18/17579 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (einschließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2016 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Arbeitsgruppen „Menschen mit Behinderung“ bei den Senatsverwaltungen

Drucksache 18/17245 - Gab und gibt es in der laufenden Legislaturperiode bei allen Senatsverwaltungen jeweils eine funktionierende Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderung“ (AG MmB), wie sind diese jeweils zusammengesetzt und welche Kompetenzen hat die jeweilige Arbeitsgruppe? Weiterlesen


Trägerwohnungen in Berlin

Drucksache 18/17224 - Ein wesentliches Instrument in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen bzw. bei den Hilfen zur Überwindung besonderer Sozialer Schwierigkeiten im Sinne der §§ 67 ff SGB XII ist das Vorhalten sogenannter Trägerwohnungen. Wie viele dieser Trägerwohnungen gibt es derzeit in Berlin und... Weiterlesen


Stationäre Pflege in Alt-Mitte – Schließung von Pflegeeinrichtungen

Drucksache 18/17149 - Wie bewertet der Senat die Folgen der Schließung dreier Pflegeeinrichtung in Berlin Alt-Mitte (Magazin-straße 6-7, Invalidenstraße 120-121, Am Hackeschen Markt), wodurch rund 700 Plätze in der Stationären Pflege wegfallen, es in Alt-Mitte überhaupt keine Angebote in der stationären Pflege mehr gibt, die Bewohner*innen der ... Weiterlesen


Wie ist der Gemeindedolmetschdienst Berlin aufgestellt?

Drucksache 18/16853 - Wie viele Anfragen für Unterstützung durch den Gemeindedolmetschdienst gab es jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 und konnten diese Anfragen bedient werden? Weiterlesen


Wohnungslosentagesstätten in Berlin

Drucksache 18/16675 - Welche Wohnungslosentagesstätten gibt es in den Berliner Bezirken (bitte nach Träger, Öffnungszeiten, Zielgruppe aufschlüsseln)? Weiterlesen


Entwicklung der Leistungen für Hilfe zur Pflege nach SGB XII §§ 61ff

Drucksache 18/16118 - Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege von 2013 bis 2018 in Berlin entwickelt? (Bitte jährliche Summen nach Bezirke und jeweilige prozentuale Veränderung zum Vorjahr aufschlüsseln.) Weiterlesen


Zwangsräumungen in den Jahren 2016 bis 2018

Drucksache 18/15969 - Wie viele Räumungsklagen wegen Mietrückständen wurden den Sozialen Wohnhilfen der Bezirke als gerichtliche Mitteilungen in Zivilrechtsverfahren (MiZis) in den Jahren 2016 bis 2018 übermittelt (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Quartal)? Weiterlesen


Neue öffentliche Toiletten in Berlin – Standorte und Fahrplan

Drucksache 18/15491 - An welchen Standorten in welchen Bezirken werden aufgrund des neuen Toilettenkonzepts des Senates und des korrespondierenden neuen Vertrages mit der Wall GmbH neue City-Toiletten enstehen und um welches System mit welcher Ausstattung und wie vielen Plätzen handelt es sich dabei jeweils (bitte nach Bezirken und Standorten... Weiterlesen


Zustand der Fahrzeuge und Gute Arbeit bei der BVG

Drucksache 18/15359 - Wie viele Personen sind zurzeit in den Werkstätten der BVG beschäftigt (bitte nach Männern, Frauen, Menschen mit Behinderung und Standort aufgegliedert)? Weiterlesen