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Gefragt im Parlament


Nicht übernommene Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte des SGB II

Drucksache 18/18454 - In wie vielen Fällen und in welcher Höhe wurden in den Jahren 2017 und 2018 Kosten der Unterkunft und Heizung, die für Leistungsberechtigte des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) tatsächlich angefallen sind, nicht übernommen (bitte Werte für das Land Berlin insgesamt, die einzelnen Berliner Jobcenter angeben und jeweils... Weiterlesen


Kältehilfesaison 2018/19 – Eine erste Bilanz

Drucksache 18/17872 - Wie viele Plätze stehen aktuell in der Berliner Kältehilfe zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl der Plätze in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.) Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2018

Drucksache 18/17870 - Wie vielen Haushalten wurde 2018 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2018

Drucksache 18/17869 - Wie vielen Haushalten wurde 2018 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Soziale Strategie im Umgang mit Obdachlosencamps

Drucksache 18/17611 - Wie gestaltet sich nach Kenntnis des Senats die aktuelle Situation der "wild campierenden" Obdachlosen in der Rummelsburger Bucht? Weiterlesen


Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2018

Drucksache 18/17579 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (einschließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2016 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen


Arbeitsgruppen „Menschen mit Behinderung“ bei den Senatsverwaltungen

Drucksache 18/17245 - Gab und gibt es in der laufenden Legislaturperiode bei allen Senatsverwaltungen jeweils eine funktionierende Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderung“ (AG MmB), wie sind diese jeweils zusammengesetzt und welche Kompetenzen hat die jeweilige Arbeitsgruppe? Weiterlesen


Trägerwohnungen in Berlin

Drucksache 18/17224 - Ein wesentliches Instrument in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen bzw. bei den Hilfen zur Überwindung besonderer Sozialer Schwierigkeiten im Sinne der §§ 67 ff SGB XII ist das Vorhalten sogenannter Trägerwohnungen. Wie viele dieser Trägerwohnungen gibt es derzeit in Berlin und... Weiterlesen


Stationäre Pflege in Alt-Mitte – Schließung von Pflegeeinrichtungen

Drucksache 18/17149 - Wie bewertet der Senat die Folgen der Schließung dreier Pflegeeinrichtung in Berlin Alt-Mitte (Magazin-straße 6-7, Invalidenstraße 120-121, Am Hackeschen Markt), wodurch rund 700 Plätze in der Stationären Pflege wegfallen, es in Alt-Mitte überhaupt keine Angebote in der stationären Pflege mehr gibt, die Bewohner*innen der ... Weiterlesen


Wie ist der Gemeindedolmetschdienst Berlin aufgestellt?

Drucksache 18/16853 - Wie viele Anfragen für Unterstützung durch den Gemeindedolmetschdienst gab es jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 und konnten diese Anfragen bedient werden? Weiterlesen